Basisdemokratie 2.0 - Die Piratenpartei präsentiert LiquidFeedback

Ist Basisdemokratie eine Illusion, ein Begriff des letzten Jahrhunderts, oder ist Basisdemokratie eine Chance zur Lösung der kommenden Probleme?

1980 schrieben die Grünen in ihr Bundesprogramm:

"Basisdemokratische Politik bedeutet verstärkte Verwirklichung dezentraler, direkter Demokratie. Wir gehen davon aus, daß der Entscheidung der Basis prinzipiell Vorrang eingeräumt werden muß."

Das Stichwort ist direkte Demokratie.

Der heutige Stand ist aber immer noch repräsentative Demokratie, also ein Deligiertensystem, in welchem die Basis immer weniger Einfluss hat auf die Entscheidungen der sogenannten Führungsebene.

Immer mehr (Stamm-)Wähler wenden sich ab von der Demokratie, fühlen sich nicht mehr vertreten und sehen keine Möglichkeit der eigenen Einflussnahme.

Aussagen wie: "Die machen eh was sie wollen", oder "Ich kann nichts ändern", verdeutlichen die Resignation vieler Bürger dieses Landes.

Und die politische Elite verfestigt durch ihr Handeln und Sprechen diese Einstellung. Es entsteht zu Recht der Eindruck, dass nicht der politisch mündige Bürger im Vordergrund der Interessen steht.

Die aktuelle wirtschaftliche Lage der Welt ist wesentlich fragiler als die meisten Medien ihren Zuschauern oder Lesern mitteilen wollen. Die Arbeitslosigkeit wächst, der Niedriglohnsektor dehnt sich aus. Flexibilisierungsinteressen der Wirtschaft sind stärker im Fokus unser Politiker als das Wohl der Bürger.

Eine Stärkung unserer Demokratie ist nötig! Es ist noch ein Wunschbild das sich die Politiker unseres Landes gemeinsam, über alle Parteigrenzen hinweg, um die Lösung wichtiger und drängender Probleme bemühen. Im Idealfall werden eines Tages Politiker gewählt, die mit Hilfe von Zusammenarbeit und unterstützt durch "die Basis" zu vertretbaren Ergebnissen kommen, in transparenten Entscheidungsprozessen, für alle einsichtig und nachvollziehbar.

Der basisdemokratische Ansatz der Grünen war richtig und hat nichts von seiner Bedeutung verloren. Das die Grünen ihm nicht gerecht wurden liegt weniger an mangelndem guten Willen als an untauglichen Mitteln. Je größer eine Organisation wird, desto schwieriger waren und sind basisdemokratische Regeln aufrecht zu erhalten.

LiquidFeedback stellt einen Versuch der Piratenpartei dar, um auch nach dem starken Ansteigen der Mitgliederanzahl Basisdemokratie zu leben. Doch das "Experiment" LiquidFeedback ist mehr als ein innerparteilicher Ordnungsprozess. Es ist die technische Umsetzung der Idee für eine dauerhafte Beteiligung aller Bürger an der politischen Willensbildung. Und nicht nur einmal in vier Jahren!

Die Piratenpartei präsentiert LiquidFeedback am

06. April, um 20.00 Uhr

im Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34

Ein Vortrag mit anschliessender Diskussion